Aufgrund der Tatsache, dass immer mehr Ehen in Deutschland geschieden werden, sind auch die Eltern-Kind-Beziehungen nur unter sehr erschwerten Bedingungen aufrechtzuerhalten. Trennen sich die Eltern, so leben die Kinder häufig bei nur einem Elternteil, während der andere meist nur ein Besuchsrecht erhält.

Das Besuchsrecht beläuft sich in der Regel auf zwei Wochenenden im Monat, an denen Vater oder Mutter das Kind bzw. die Kinder besucht oder abholt. Kann die räumliche Entfernung hier als nur unerheblich angesehen werden, so verursachen die regelmäßigen Besuche meist auch wenig Kosten. Anders sieht es jedoch aus, wenn die getrennt lebenden Eltern räumlich weit auseinander wohnen, sodass die Kosten für Fahrten zum auswärts lebenden Kind als nicht unerheblich zu betrachten sind. Viele Elternteile stellen sich dann die Frage, ob nicht auch der Fiskus hier einspringen kann und diese Fahrten als außergewöhnliche Belastungen anerkennt. Dies ist jedoch nicht so, wie kürzlich das Finanzgericht in Rheinland-Pfalz urteilte. Fahrten zum auswärts wohnenden Kind sind keine Aufwendungen, die in der Steuererklärung als außergewöhnliche Belastungen in Abzug zu bringen sind, sondern diese Kosten gelten laut Angaben der Richter als typische Kosten für die Lebensführung (FG 12. September 2011 / AZ 5 K 2011 / 10).

Streitfall in Rheinland-Pfalz wird zuungunsten des Klägers entscheiden – Besuchsfahrten zum auswärtswohnenden Kind dürfen nicht steuerlich geltend gemacht werden

Da es besonders in der jüngsten Vergangenheit zu mehr und mehr Unklarheiten bezüglich der Aufwendungen für die Besuche zu auswärts wohnenden Kindern kam und nun auch die Klage eines betroffenen Vaters vorlag, nahm das Finanzgericht in Rheinland-Pfalz Stellung zum aktuellen Fall und zur allgemeinen Situation. Wie der Kläger den Richtern des FG mitteilte, machte er von seinem Besuchsrecht Gebrauch und fuhr einmal pro Monat zu seiner in Norddeutschland lebenden Tochter. Die Kosten für diese Fahrten beliefen sich in Jahr 2007 auf rund 8.700 Euro, die er seinerseits in der Steuererklärung als außergewöhnliche Belastung notierte. Das zuständige Finanzamt stimmte diesem steuerlichen Abzug jedoch nicht zu, sondern strich diesen Posten komplett. Daraufhin klagte der Vater vor dem Finanzgericht in Rheinland-Pfalz mit der Begründung, dass mittellose Väter in ähnlichen familiären Konstellationen hier eine außergewöhnliche Belastung in Höhe von 3.600 Euro per anno absetzen könnten, während Vätern mit Einkommen dieser Steuervorteil verwehrt würde. Er berief sich weiterhin auf den Gleichheitssatz und verwies ebenso auf die Entscheidung des Landessozialgerichts vom 24. November 2010 (LSG Rheinland-Pfalz AZ: L 1 SO 133).

Recht bekam der Kläger allerdings nicht, denn die Richter des zuständigen Finanzgerichts erklärten, dass die Aufwendungen eines nicht sorgeberechtigten Elternteils durch den Umgang und den Besuch des Kindes explizit den Kosten für die allgemeine Lebensführung zuzuordnen seien. Ein Absetzen der Kosten als außergewöhnliche Belastung sei deshalb nicht statthaft. Des Weiteren, so die Richter, könne auch das nicht sorgeberechtigte Elternteil vom Kinderfreibetrag oder dem Kindergeld profitieren, sodass die Besuchsfahrten zum auswärts wohnenden Kind nicht zwingend eine außerordentliche Belastung darstellen würden. Einen ähnlich gelagerten Fall, bei dem ein Vater seine Tochter in den USA besuchte, hielten die zuständigen Richter hier nicht für vergleichbar.

Familienleistungsausgleich oder außergewöhnliche Belastung?

Da eine Absetzbarkeit der Aufwendungen für die Besuchsfahrten laut den Richtern des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz somit nicht erlaubt ist, bleibt dem Kläger nun nur noch die Möglichkeit, einen Familienleistungsausgleich zu beantragen. Hier müssen sich dann entsprechend beide Elternteile dahin gehend einigen, wer von beiden die Freibeträge bzw. das Kindergeld erhalten soll. Mit dem Familienleistungsausgleich sei, so die Richter, jeglicher weiterer Anspruch auch für die Besuchsfahrten zum auswärts wohnenden Kind abgegolten. Des Weiteren kommt hier auch nicht das steuerrechtliche Existenzminimum zum Tragen, denn Aufwendungen für Besuchsfahrten müssen auch bei finanzieller Notlage nicht ausgeglichen werden.

Eine Kur dient dazu, die Gesundheit des Menschen zu erhalten und den physischen Zustand zu verbessern. Was bei berufstätigen Erwachsenen fast schon die Regel ist, da hier vor allem die Arbeitskraft erhalten werden soll, ist bei Kindern häufig jedoch noch die Ausnahme. Aber es gibt sie, die Kuren für Kinder. Meist handelt es sich hier um kleine Patienten, die aufgrund ihres schlechten körperlichen Verfassung zusammen mit einem Elternteil in Kur geschickt werden. Meist handelt es sich hierbei um heilklimatische Kuren, die vor allem in den Regionen Nord- und Ostsee oder aber im Mittelmeerraum angetreten werden.

Sind Kuren für Kinder steuerlich als außergewöhnliche Belastung zu sehen?

Wer die Kosten für eine Kur mit dem Kind von der Steuer absetzen möchte, der muss sehr gut aufpassen, denn als so genannte außergewöhnliche Belastung ist hier nicht alles gleich auch absetzbar. Das gilt auch ganz explizit dann, wenn ein Elternteil oder gar beide Eltern das Kind zur Kur begleiten. Die Diskussion um die Absetzbarkeit der Kur für Kinder ist deshalb neu entfacht, da sich aktuell ein Gericht mit der Klage eines betroffenen Vaters auseinandersetzen muss. Er und seine chronisch kranke Tochter absolvierten einen heilklimatischen Kuraufenthalt am Mittelmeer, wobei der Vater die hier angefallenen Kosten bei der folgenden Steuererklärung geltend machen wollte. Der Kuraufenthalt war die einzige Reise, die der Alleinerziehende mit seiner Tochter in diesem Jahr unternommen hatte.
In der Steuererklärung, bei der der Vater der chronisch kranken Tochter, die Aufwendungen für die Kur als außergewöhnliche Belastung absetzen wollte, lag weiterhin das Attest des Amtsarztes bei, der seinerseits bestätigte, dass ein Kuraufenthalt für die chronisch kranke Tochter immens wichtig sei. Auch der Kinderarzt hatte für diese Kur das OK gegeben und die Kur als notwendig erachtet.

Das Finanzamt, bei der die Steuererklärung dann kurz darauf einging, erkannte die hier aufgelisteten Kosten zwar grundsätzlich an, kürzte jedoch ihrerseits ganze fünfzig Prozent bei den Übernachtungskosten und auch beim Verpflegungsmehraufwand. Als Grund für diesen Entscheid, gab man an, die Tochter hätte aufgrund ihres pubertären Alters von 15 Jahren auch ohne den Vater reisen können.

Finanzgericht Hessen bestätigt die Streichungen für die Kinderkur

Das Finanzgericht in Hessen kam ebenfalls zu der Auffassung, dass eine Kinderkur in diesem Alter auch alleine absolviert werden könne, sodass in diesem Fall keine 100prozentige Erstattung nötig sei. Damit ein Kurerfolg sichergestellt werden könne, so die zuständigen Richter, müssen die Kinder in einem Kinderkurheim untergebracht sein. Durch fachgerechte Unterstützung, kurgemäße Freizeit- und Tagesgestaltung und auch durch die angepasste Ernährung solle gezielt eine Abgrenzung zum Familienurlaub herbeigeführt werden. Dies sei jedoch nicht gegeben, wenn ein Elternteil das Kind während des Kuraufenthaltes begleitet.

Amtsärztliches Attest ist für eine steuerliche Absetzbarkeit bei der Kinderkur oft nicht ausrechend

Obwohl der Kläger im oben angeführten Fall der Steuererklärung ein amtsärztliches Attest beigefügt hatte, war dies für die Richter nicht maßgeblich. Hier hätte es explizit des Hinweises bedurft, dass ein Erziehungsberechtigter das Kind hatte begleiten müssen, um den Therapieerfolg zu sichern. Da dies jedoch nicht erfolgt ist, ist hier auch nur eine steuerliche Erstattung zu fünfzig Prozent möglich.

Siehe FG Hessen / Urteil vom 17.06.2010, AZ. 1 K 2864 / 09 und AZ. Bez. der Revision beim zuständigen BFH VI R 88 / 10.

Bundesfinanzhof lässt auch nachträglich eingereichte Atteste gelten

Zwar hat das Finanzgericht Hessen das Attest des allein erziehenden Vaters nicht anerkannt, jedoch erlaubt der Bundesfinanzhof auch die nachträgliche Einreichung des Attests. Damit es allerdings nicht zu Schwierigkeiten bei der Steuererklärung kommt, empfiehlt es sich, bereits im Vorfeld ein amtsärztliches Attest beizulegen, auf dem erkennbar ist, dass eine Erziehungsperson der Kinderkur beiwohnen muss.

Unterhaltszahlungen, welche beispielsweise die Großeltern an die Enkel leisten, sind aus steuerlicher Sicht als außergewöhnliche Belastung zu sehen und können deshalb auch von der Steuer abgesetzt werden. Aufgrund einiger entsprechender Klagen hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hier ein Urteil gesprochen (Az. 1 K 1577/10 vom 05. Oktober 2010), welches sich nun explizit auf finanzielle Unterstützung von Angehörigen stützt. Kann die finanzielle Unterstützung glaubhaft nachgewiesen werden, so ist es dem Steuerpflichtigen erlaubt, bis zu 8.004 Euro jährlich bei der Steuer geltend zu machen.

In der Vergangenheit zeigten sich jedoch vermehrt Schwierigkeiten bei den Einkommensteuererklärungen. Viele Steuerzahler wussten nicht, für welche Personen bei finanzieller Zuwendung eine außergewöhnliche Belastung angerechnet werden durfte. Vielfach stellte sich darüber hinaus auch die Frage, ob die finanzielle Zuwendung dem gesamten Haushalt zu Gute komme, oder ob tatsächlich pro Kopf abzurechnen ist. Aufgrund dieser fehlenden Transparenz kam es immer wieder zu Klagen, bei denen die Steuerzahler sich gegen die gestrichene Abzugsfähigkeit bei finanzieller Unterstützung der Angehörigen wehren wollten.

Finanzielle Zuwendungen für alle im Haushalt lebenden Angehörigen

Das Urteil des Finanzgerichts bezieht sich auf einen Rechtsstreit, bei der die Klägerin die eigene Tochter sowie deren Kinder finanziell unterstützt hatte, das zuständige Finanzamt die finanzielle Zuwendung hier jedoch pro Kopf aufgeteilt hat und entsprechend als Familienzuwendung angesehen hat. Der Schwiegersohn der Klägerin verfügte allerdings zum damaligen Zeitpunkt über ein eigenes Einkommen, sodass eine Aufteilung auf die im Haushalt lebenden Personen als nicht gerechtfertigt angesehen werden konnte. Im konkreten Fall mussten somit die Einkünfte des Ehemanns der Tochter hinzugerechnet werden, sodass sich die steuerliche Belastung für die Klägerin laut deren Angaben ungerechtfertigterweise verringert. Da der Schwiegersohn nicht unterhaltsberechtigt gewesen sein, sollten ihm die finanziellen Zuwendungen deshalb auch nicht zukommen, sondern nur der Tochter sowie den Enkelkindern.

Einheitliche Unterhaltsleistungen und finanzielle Zuwendungen

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz kam bei seinem Urteil zu dem Schluss, dass eine außergewöhnliche Belastung zwar steuerlich geltend gemacht werden könne, bei einer intakten Ehe jedoch davon ausgegangen werden müsse, dass der Ehegatte ebenfalls von den Geldzuwendungen der Schwiegereltern profitieren würde und somit einem steuermindernden anteiligem Abzug für die Tochter nicht zugestimmt werden könne. Es müsse, laut Finanzgericht Rheinland-Pfalz, auch davon ausgegangen werden, dass hier eine Zuwendung an eine Personengruppe geleistet wurde, deren finanzieller Anteil an der Zuwendung nicht explizit aufgeschlüsselt werden könne.

Finanzielle Zuwendungen für Angehörige bei Bedürftigkeit

Eine wichtige Bedingung dafür, ob die finanzielle Zuwendung an Angehörige auch als außergewöhnliche Belastung bei der Steuer angerechnet werden kann, ist die, dass die unterstützte Person bedürftig sein muss. Bei Enkelkindern stellt sich dies in der Regel als gerechtfertigt dar, sodass die Großeltern, die ihre Enkel finanziell unterstützen wollen, hier eine außergewöhnliche Belastung bei der Steuer ansetzen können. Sollen dann auch noch die Kinder selbst unterstützt werden und ist ein Elternteil berufstätig, dann bleibt lediglich ein Abzug für die finanziell unterstützten Enkelkinder übrig, d. h., beim überwiesenen Betrag wird nur ein Abzug für die Enkelkinder berücksichtigt (so auch das Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz).

Steuerberater geben Auskunft hinsichtlich der Absetzbarkeit von finanziellen Zuwendungen

Wer bei der Steuererklärung unsicher ist, ob und wie viel Geld er als außergewöhnliche Belastung für die Unterstützung Angehöriger eintragen darf, der kann sich eine entsprechende Auskunft auch bei dem zuständigen Finanzamt einholen. Auch Steuerberater kennen sich in der Regel mit diesem Prozedere aus, sodass auch sie genau wissen, welche Kosten ihre Mandanten von der Steuer abziehen können. Wer sich also unnötigen Ärger ersparen möchte und eine schnelle Bearbeitung der Einkommensteuererklärung anstrebt, der tut gut daran, diese Fragen vorab zu klären. Ein Steuerberater hat hier dann gleich auch die Möglichkeit, die Steuerermäßigung für den Mandanten zu berechnen.

Viele chirurgische Eingriffe, die in Deutschland vorgenommen werden, fallen unter die Bezeichnung Schönheitsoperation. Es besteht explizit kein physischer Handlungsbedarf, sondern maximal ein psychischer Aspekt, der zu einem besseren Körpergefühl führen soll. Schönheits-Ops sind in der Regel finanziell als nicht unerheblich zu sehen und in vielen Fällen weigern sich die zuständigen Krankenkassen, diese Operationen kostenmäßig zu übernehmen. Für viele Menschen endet so bereits beim Beratungsgespräch die Umsetzung einer gewünschten OP, denn nicht alle können sich eine derart kostspielige Operation leisten.

Was viele jedoch nicht wissen: Unter bestimmten Umständen sind Schönheitsoperationen von der Steuer absetzbar. In diesem Fall könnte eine außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden, die ihrerseits wiederum dazu führt, die Schönheitsoperation doch noch durchführen zu können.

Außergewöhnliche Belastungen – Absetzbarkeit prüfen

Eine sogenannte außergewöhnliche Belastung (agB) ist hier eng mit der Einkommensteuer verknüpft. Der Gesetzgeber beabsichtigt, mit dieser steuermindernden Berücksichtigung alle außergewöhnlichen Belastungen explizit als unzumutbaren Härten anzuerkennen. Wer in diesem Sinne zwangsläufig höhere Aufwendungen als die Mehrzahl der deutschen Steuerzahler hat, kann diese steuerlich geltend machen. Zu berücksichtigen hierbei sind jedoch die Einkommensverhältnisse, die Vermögensverhältnisse und auch der Familienstand. Um einen unzumutbaren Härtefall durchsetzen zu können, müssen diese im Vergleich zu der Mehrzahl anderer Steuerzahler ähnlich zu sehen sein. Kann einem Abzug im Sinne der außergewöhnlichen Belastung zugestimmt werden, so vermindert sich die zu zahlende Einkommenssteuer um den Aufwand dieser außergewöhnlichen Belastung. Bemessungsgrundlage ist der Gesamtbetrag der Einkünfte. Als Aufwendung zählen alle Maßnahmen, denen man sich tatsächlich, rechtlich und auch sittlich nicht entziehen kann, diese jedoch einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.

Auch Schönheitsoperationen können die Einkommenssteuer mindern

Schönheitsoperationen, auch kosmetische Operationen genannt, liegt keine medizinische Indikation zugrunde, sondern sie diesen in der Regel als rein subjektiv wahrgenommene Verbesserung des Aussehens. Aus diesem Grund würde also zunächst einmal ein zwangsläufiger Handlungsbedarf ausgeschlossen werden müssen.
Dennoch, so hat die Erfahrung gezeigt, muss dies nicht unbedingt das Aus für die geplante Operation sein. Gemäß einem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf konnte hier ein erster Erfolg erzielt werden, der zu einer Übernahme der Kosten der OP geführt hat. In dem Urteil XI 298/82 E, EFG 1983 S. 500 aus dem Jahr 1983, wurde dem Kläger Recht gesprochen, der auf die Übernahme der Kosten im Sinne einer für ihn außergewöhnlichen Belastung pochte. Im damaligen Fall bestätigte ein Arzt vor dem Finanzgericht Düsseldorf, dass physische und auch psychische Gründe einen kosmetischen Eingriff nötig werden ließen. Im konkreten Fall ging es um den medizinischen Aspekt des sogenannten kreisrunden Haarausfalls, der hier ein Toupet unabdingbar machte. Die Kosten hierfür deklarierte er gleichermaßen nötig wie eine Arm- oder Beinprothese, da mit herkömmlichen Mitteln keine Besserung erzielt werden könne.

Wie stehen die Chancen auf Anerkennung einer außergewöhnlichen Belastung bei Schönheitsoperationen?

Wer einen kosmetischen Eingriff oder eine Schönheitsoperation plant, der sollte sich im Vorfeld auch hinreichend über die steuerliche Absetzbarkeit dieser informieren. Grundsätzlich, so muss man leider sagen, ist es äußerst schwierig bei fehlender medizinischen Indikation, eine außergewöhnliche Belastung geltend zu machen. Die Kosten für eine Schönheitsoperation sind in der Regel sehr hoch und liegen selten unter der 3000-Euro-Marke. Wer jedoch alle Möglichkeiten auch steuerlich ausschöpfen will, der ist gut geraten, sich bereits vor dem Eingriff ein entsprechendes Gutachten zu besorgen, welches auch auf den psychischen Aspekt der Schönheitsoperation eingeht. Rein ästhetische Schönheitsoperationen werden weder von den Krankenkassen übernommen, noch können sie zu einer Verringerung des zu versteuernden Einkommens führen.

Mehr zum Urteil gibt es auf www.steuerberaten.de nachzulesen…